Nachdem öffentlich klar war, dass Martin Schulz der nächste SPD-Kanzlerkandidat sein wird, traten über 4.000 Menschen der SPD bei. Auch die Freien Demokraten konnten in wenigen Wochen über 1.400 neue Mitglieder willkommen heißen – für die repräsentative Demokratie eine sehr erfreuliche Entwicklung.

Wir dürfen aber nicht vergessen: Insgesamt erlebten die Parteien der Mitte, also diejenigen, die sich große Verdienste um unser Land erworben haben, in den letzten Jahren einen dramatischen Mitgliederschwund: Zusammen haben SPD, CDU, CSU, FDP und Grüne nur noch ca. 1,14 Mio. Mitglieder. Das entspricht ca. 1,85 % der 61,5 Mio. Wahlberechtigten. (Zum Vergleich: der ADAC hat 19 Mio.).

Auch mir gefällt Vieles nicht an den etablierten Parteien: Nicht selten geht es um Kleinklein, das „Große-Ganze“ scheint aus dem Blick zu geraten. Und manchmal wirkt es so, als ob gutes Netzwerken innerhalb der Parteien und regionaler Proporz für gute Listenplätze wichtiger sind als die entsprechende Qualifikation.

Die entscheidende Frage lautet aber trotz aller tatsächlicher oder vermeintlicher Mängel: Sind das Funktionieren unserer Demokratie und damit politische Stabilität und wirtschaftlicher Wohlstand auch ohne Parteien der Mitte denkbar?

Parteien sind dazu da, Interessen und Werte der gesellschaftlichen Gruppen in verständliche Botschaften zu bündeln, öffentlich damit dann um Zustimmung zu werben und in den Parlamenten für eine klar begrenzte Zeit verbindliche Entscheidungen zu treffen (oder die wichtige Rolle der Opposition zu übernehmen).

Angesichts der niedrigen Mitgliederzahlen steht unsere Parteiendemokratie auf ziemlich hölzernen Füßen. Wer die repräsentative Demokratie auch in Zukunft nicht missen will, sollte sich selbst fragen, ob und was er bzw. sie zur Stabilisierung der Demokratie beitragen kann.

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner meinte vor kurzem: „In diesem Jahr ist parteipolitische Neutralität ein Luxus, den man sich nicht mehr leisten kann. Engagieren Sie sich für Schwarz, Rot, Grün oder Gelb, jedenfalls die gemäßigte Mitte.“ Denn die Gegner der offenen Gesellschaft schlafen nicht.

Besuchen Sie doch mal eine Partei-Veranstaltung, äußern Sie Ihre Ansichten in Mails, Leserbriefen, Sprechstunden, Postings, etc., sagen Sie, was sich ändern muss, damit auch Sie Mitglied werden.

Übrigens: Die perfekte Partei gibt es nicht. Wer sie will, muss seine eigene gründen und für immer das einzige Mitglied bleiben.

Veröffentlicht am 9.3.2017 in der Neckar Chronik.