Zu: lsw 0407 – „Land fördert Schulbauten mit über 80 Millionen Euro“

 

Keine Gelder für die Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden zur Verfügung zu stellen, ist ein gravierender Fehler

Die Meldung, das Land fördere Schulbauprojekte in diesem Jahr mit über 80 Millionen Euro, ist für Dr. Timm Kern, den bildungspolitischen Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kein Anlass für Euphorie: „Die Schulbauförderung des Landes ist weit davon entfernt, eine idealtypische Lösung zu sein. Ein gravierender Fehler bleibt nach wie vor, keine Gelder für die Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden zur Verfügung zu stellen und diese Aufgabe an die Kommunen zu delegieren, die ihr nicht in gewünschten Maße entsprechen können.“

Das alles, so Kern, ginge zu Lasten der Schülerinnen und Schüler, die es verdienten, in Schulen unterrichtet zu werden, die nicht marode sind. „Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden ein Schulsanierungsprogramm zu vereinbaren und dabei Gebäudesanierung und Digitalisierung von Schulen zu verbinden: Das wäre nicht nur sinnvoll, sondern auch ökonomisch die bessere Alternative zu Frau Eisenmanns Plänen.“  Nur 9,8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr zu budgetieren, werde nicht ausreichen, um die Schieflage bei der Schulbauförderung des Landes nachhaltig zu korrigieren, so Kerns Fazit.